Nutzungsbedingungen

§1 Allgemeines

(1) Die Internet-Seiten des Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Rheingau-Taunus-Kreis, eaw-rheingau-taunus.de  bzw. eaw-rtk.de sind ein extern verlinkter Bestandteil der Seiten des Rheingau-Taunus-Kreises, rheingau-taunus.de und rtk-info.de. . Ziel der Internetseiten ist es, Informationen über unsere Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen.

Alle folgenden Paragraphen der Nutzungsbedingungen der Seiten des Rheingau-Taunus-Kreises gelten für die Internetadresse eaw-rheingau-taunus.de und eaw-rtk.de, auch wenn dies im Folgenden nicht ausdrücklich erwähnt wird.

(2) Anbieter der Homepage ist der Rheingau-Taunus-Kreis (im Folgenden: Anbieter). Das Angebot von rheingau-taunus.de  besteht aus eigenen und fremden redaktionellen Inhalten sowie einem Marktplatz. Auf dem Marktplatz können Interessenten ihre Informationen, Produkte und Dienstleistungen präsentieren; hierfür gelten die Geschäftsbedingungen die auf Wunsch vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden.

(3) Die Nutzung der Plattformen erfolgt auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer erkennt diese an, sobald er auf sie hingewiesen worden ist, die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme hat und die Nutzung der Plattform fortsetzt. Für spezielle Produkte, welche der Rheingau-Taunus-Kreis anbietet, gelten gesondert zu vereinbarende Geschäftsbedingungen.

§ 2 Verantwortung für Inhalte

(1) Für eigene Inhalte, die der Anbieter zur Nutzung bereit hält, ist dieser nur nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

(2) Für Inhalte, die dem Anbieter von seinen Partnern zur Verfügung gestellt werden und die dieser zur Nutzung bereit hält, sowie für Informationen, Produkte und Dienstleistungen der Partner wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen und jede Haftung ausgeschlossen.

(3) Für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang über Verknüpfungen (Links) vermittelt wird, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte dieser Internetseiten nicht zu eigen, denn er hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von rheingau-taunus.de führen, erfolgt daher auf eigene Verantwortung der Nutzer.

(4) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit der Inhalte Dritter. Es ist Sache des Nutzers oder der Nutzerin, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen, insbesondere hinsichtlich des Urheberrechts.

(5) Wer Inhalte auf die Plattform rheingau-taunus.de stellt, verpflichtet sich, dabei auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzerinnen und Nutzer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine ehrverletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden, rassistischen, extremistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Aussagen, Bilder oder Ähnliches zu verwenden. Wer Inhalte einstellt, hat sich ebenfalls zu vergewissern, dass auch die durch Links verknüpften Inhalte diesen Anforderungen entsprechen.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, bereits bei dem Verdacht, dass gegen die Anforderungen des Absatzes 1 verstoßen wird, die Inhalte zu sperren. Für Verstöße tragen allein diejenigen die rechtliche Verantwortung, welche diese Inhalte eingestellt oder zu ihnen einen Link gelegt haben. Sie haben den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, freizustellen.

(7) Im Übrigen richtet sich die Verantwortlichkeit nach den allgemeinen Rechtsvorschriften.

§ 3 Urheberrecht

(1) Das Layout der Homepage des Anbieters, die von ihm verwendeten Grafiken sowie seine Zusammenstellung der Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt auch für Auswahl, Koordinierung, Anordnung, Erweiterung und sonstige Bearbeitung fremder Inhalte durch den Anbieter. Die einzelnen Beiträge sind für sich ebenfalls urheberrechtlich geschützt

(2) Die Inhalte von rheingau-taunus.de sowie eaw-rheingau-taunus.de und eaw-rtk.de werden sowohl Privatpersonen als auch Gewerbetreibenden zur Verfügung gestellt. Ihnen ist es jedoch verboten, die Inhalte mit unmittelbarer Gewinnerzielungsabsicht weiterzuverwenden, insbesondere zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Änderungen sind verboten.

§ 4 Technische Verfügbarkeit

Aus technischen Gründen kann das System bisweilen zeitlich und / oder inhaltlich nur eingeschränkt genutzt werden. Der Anbieter bemüht sich um eine technisch bestmögliche Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf uneigeschränkten Zugriff auf die Angebote besteht nicht.

§ 5 Haftungsausschluss für Software

Die vom Anbieter genutzte Software wurde vor der Verwendung geprüft. Eine Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, insbesondere für Fehler. Gleiches gilt für Inhalte und Programme, die im Internet oder in weiteren von rheingau-taunus.de unabhängigen Systemen von Dritten angeboten werden.

§ 6 Datenschutz

Der Schutz und die Sicherheit von persönlichen Daten hat bei uns eine hohe Priorität. Daher halten wir uns strikt an die Regeln des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nachfolgend werden Sie darüber informiert, welche Art von Daten erfasst und zu welchem Zweck sie erhoben werden:

(1)  Datenübermittlung /Datenprotokollierung
Beim Besuch dieser Seiten (eaw-rheingau-taunus.de, eaw-rtk.de) verzeichnet der Web-Server automatisch Log-Files, die keiner bestimmten Person zugeordnet werden können. Diese Daten beinhalten z. B. den Browsertyp und -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse des anfragenden Rechners, Zugriffsdatum und -uhrzeit der Serveranfrage und die Dateianfrage des Client (Dateiname und URL). Diese Daten werden nur zum Zweck der statistischen Auswertung und um den Service, der im Zusammenhang mit dem Betrieb unserer Webseiten steht zu gewährleisten, gesammelt. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

(2)  Nutzung persönlicher Daten
Persönliche Daten werden nur erhoben oder verarbeitet, wenn Sie diese Angaben freiwillig, z.B. im Rahmen einer Anfrage mitteilen oder wenn diese zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben notwendig sind. Sofern keine erforderlichen Gründe im Zusammenhang mit einer Geschäftsabwicklung bestehen, können Sie jederzeit die zuvor erteilte Genehmigung Ihrer persönlichen Datenspeicherung mit sofortiger Wirkung schriftlich (z.B. per E-Mail oder per Fax) widerrufen. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, eine Weitergabe ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften erforderlich.

(3)  Auskunft, Änderung und Löschung Ihrer Daten
Gemäß geltendem Recht können Sie jederzeit bei uns schriftlich nachfragen, ob und welche personenbezogenen Daten bei uns über Sie gespeichert sind. Eine entsprechende Mitteilung hierzu erhalten Sie umgehend.

(4) Sicherheit Ihrer Daten
Ihre uns zur Verfügung gestellten persönlichen Daten werden durch Ergreifung aller technischen sowie organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen so gesichert, dass sie für den Zugriff unberechtigter Dritter unzugänglich sind. Bei Versendung von sehr sensiblen Daten oder Informationen ist es empfehlenswert, den Postweg zu nutzen, da eine vollständige Datensicherheit per E-Mail nicht gewährleistet werden kann.

(5) PIWIK
Die Websiten des EAW  eaw-rheingau-taunus.de (bzw.eaw-rtk.de) benutzen PIWIK, einen  "Open source" Webanalysedienst.
PIWIK verwendet sogenannte "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden vollständig auf einem Server des Anbieters in Deutschland gespeichert. Ihre IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor der Speicherung komplett anonymisiert.
Es werden keinesfalls personenbezogene Daten auf andere Server weitergeleitet noch über andere Wege an Dritte weitergegeben.
Wir benutzen die gesammelten Informationen nur intern um unsere Webseite zu verbessern und benutzerfreundlicher zu gestalten.

(6) Cookies
Auf einigen unserer Seiten verwenden wir sog. "Session-Cookies", um Ihnen die Nutzung unserer Webseiten zu erleichtern. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die nur für die Dauer Ihres Besuchs unserer Webseite auf Ihrer Festplatte hinterlegt und abhängig von der Einstellung Ihres Browser-Programms beim Beenden des Browsers wieder gelöscht werden. Diese Cookies rufen keine auf Ihrer Festplatte über Sie gespeicherten Informationen ab und beeinträchtigen nicht Ihren PC oder ihre Dateien. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder ihren Browser so einstellen, dass er Sie auf die Sendung von Cookies hinweist.

(7)  Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen
Wir werden diese Richtlinien zum Schutz Ihrer persönlichen Daten von Zeit zu Zeit aktualisieren. Sie sollten sich diese Richtlinien gelegentlich ansehen, um auf dem Laufenden darüber zu bleiben, wie wir Ihre Daten schützen und die Inhalte unserer Website stetig verbessern. Sollten wir wesentliche Änderungen bei der Sammlung, der Nutzung und/oder der Weitergabe der uns von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten vornehmen, werden wir Sie durch einen eindeutigen und gut sichtbaren Hinweis auf der Website darauf aufmerksam machen. Mit der Nutzung der Webseite erklären Sie sich mit den Bedingungen dieser Richtlinien zum Schutz persönlicher Daten einverstanden.

(8) Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Datenschutzrechts.

§ 7 Datenübertragung

(1) Wenn rheingau-taunus.de geschützte Verbindungen zwischen dem Browser des Anwenders und dem Webserver herstellt, wird der Anwender gesondert darauf hin verweisen. Ansonst erfolgt die Datenübertragung unverschlüsselt.

§ 8 Werbekodex

Rheingau-taunus.de sowie eaw-rheingau-taunus.de unterliegen einem Werbekodex (derzeit ist noch keine Werbung auf der Homepages vorgesehen) mit nachfolgenden Regeln.

Unternehmen, die auf dieser Plattform werben, erkennen die nachfolgenden Maßgaben an:

1. Unzulässig ist Werbung

  • politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art,
  • für Alkohol- und Tabakwaren oder für Waren, die mit solchen Produkten in unmittelbarer Verbindung stehen, · welche die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sowie den Schutz der Umwelt gefährden kann, · welche den Interessen Jugendlicher schaden kann oder deren Unerfahrenheit auszunutzen geeignet ist,
  • durch die Angebote mit sexuellem Bezug gemacht werden oder die selbst sexuell stimulierend wirken kann oder pornografisch ist,
  • mit diskriminierenden Inhalten, 
  • die lebende oder verstorbene Menschen beleidigt oder verunglimpft,
  • mit der zu rechtswidrigen oder strafbaren Taten aufgerufen wird,
  • mit der Krieg oder Gewalt verherrlicht wird oder die der Völkerverständigung zuwiderläuft,
  • die dem Ansehen oder den Interessen des Landkreises entgegensteht,
  • die in Aufmachung oder Inhalt selbst rechts- oder sittenwidrig ist oder die solche Angebote bewirbt.

2. Online-Werber auf rheingau-taunus.de verantworten die von ihnen gemachten Aussagen und die Inhalte ihrer Online-Werbung in vollem Umfang.

3. Online-Werber auf rheingau-taunus.de wählen Kommunikationsformen, welche die Vertraulichkeit persönlicher Daten von Kunden schützt.