Nutzungs­bedingungen

§1 Allgemeines

(1) Die Internet-Seiten des Eigen­betrieb Abfall­wirtschaft Rheingau-Taunus-Kreis, eaw-rheingau-taunus.de  bzw. eaw-rtk.de sind ein extern verlinkter Bestandteil der Seiten des Rheingau-Taunus-Kreises, rheingau-taunus.de und rtk-info.de. Ziel der Internet­seiten ist es, Informationen über unsere Dienst­leistungen zur Verfügung zu stellen.

Alle folgenden Paragraphen der Nutzungs­bedingungen der Seiten des Rheingau-Taunus-Kreises gelten für die Internet­adresse eaw-rheingau-taunus.de und eaw-rtk.de, auch wenn dies im Folgenden nicht ausdrücklich erwähnt wird.

(2) Anbieter der Homepage ist der Rheingau-Taunus-Kreis (im Folgenden: Anbieter). Das Angebot von rheingau-taunus.de  besteht aus eigenen und fremden redaktionellen Inhalten sowie einem Marktplatz. Auf dem Marktplatz können Inter­essenten ihre Informationen, Produkte und Dienst­leistungen präsentieren; hierfür gelten die Geschäfts­bedingungen die auf Wunsch vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden.

(3) Die Nutzung der Plattformen erfolgt auf der Grundlage dieser Nutzungs­bedingungen. Der Nutzer erkennt diese an, sobald er auf sie hingewiesen worden ist, die zumutbare Möglichkeit der Kenntnis­nahme hat und die Nutzung der Plattform fortsetzt. Für spezielle Produkte, welche der Rheingau-Taunus-Kreis anbietet, gelten gesondert zu vereinbarende Geschäfts­bedingungen.

§ 2 Verantwortung für Inhalte

(1) Für eigene Inhalte, die der Anbieter zur Nutzung bereit hält, ist dieser nur nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

(2) Für Inhalte, die dem Anbieter von seinen Partnern zur Verfügung gestellt werden und die dieser zur Nutzung bereit hält, sowie für Informationen, Produkte und Dienst­leistungen der Partner wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen und jede Haftung ausge­schlossen.

(3) Für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang über Ver­knüpfungen (Links) vermittelt wird, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte dieser Internet­seiten nicht zu eigen, denn er hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von rheingau-taunus.de führen, erfolgt daher auf eigene Verantwortung der Nutzer.

(4) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Voll­ständig­keit, Verlässlich­keit und Viren­freiheit der Inhalte Dritter. Es ist Sache des Nutzers oder der Nutzerin, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils geltenden nationalen und inter­nationalen Gesetzen, ins­besondere hin­sichtlich des Urheber­rechts.

(5) Wer Inhalte auf die Plattform rheingau-taunus.de stellt, ver­pflichtet sich, dabei auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzerinnen und Nutzer Rücksicht zu nehmen und ins­besondere keine ehr­verletzenden, verleum­derischen, beleidi­genden, bedrohenden, obszönen, porno­graphischen, jugend­gefährdenden, rassisti­schen, extremistischen oder in sonstiger Weise gesetz­widrigen oder gegen die guten Sitten ver­stoßenden Aussagen, Bilder oder Ähnliches zu verwenden. Wer Inhalte einstellt, hat sich ebenfalls zu ver­gewissern, dass auch die durch Links verknüpften Inhalte diesen Anforderungen entsprechen.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, bereits bei dem Verdacht, dass gegen die Anforderungen des Absatzes 1 verstoßen wird, die Inhalte zu sperren. Für Verstöße tragen allein diejenigen die rechtliche Verantwortung, welche diese Inhalte eingestellt oder zu ihnen einen Link gelegt haben. Sie haben den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, frei­zustellen.

(7) Im Übrigen richtet sich die Verantwort­lichkeit nach den allgemeinen Rechts­vor­schriften.

§ 3 Urheber­recht

(1) Das Layout der Homepage des Anbieters, die von ihm verwendeten Grafiken sowie seine Zusammen­stellung der Inhalte sind urheber­rechtlich geschützt. Dies gilt auch für Auswahl, Koordinie­rung, Anordnung, Erweiterung und sonstige Bearbeitung fremder Inhalte durch den Anbieter. Die einzelnen Beiträge sind für sich ebenfalls urheber­rechtlich geschützt

(2) Die Inhalte von rheingau-taunus.de sowie eaw-rheingau-taunus.de und eaw-rtk.de werden sowohl Privat­personen als auch Gewerbe­treibenden zur Verfügung gestellt. Ihnen ist es jedoch verboten, die Inhalte mit unmittelbarer Gewinn­erzielungs­absicht weiter­zuverwenden, ins­besondere zu verviel­fältigen oder zu verbreiten. Änderungen sind verboten.

§ 4 Technische Verfüg­barkeit

Aus technischen Gründen kann das System bisweilen zeitlich und / oder inhaltlich nur ein­geschränkt genutzt werden. Der Anbieter bemüht sich um eine technisch best­mögliche Verfüg­barkeit. Ein Anspruch auf uneigeschränkten Zugriff auf die Angebote besteht nicht.

§ 5 Haftungs­ausschluss für Software

Die vom Anbieter genutzte Software wurde vor der Verwendung geprüft. Eine Haftung des Anbieters ist ausge­schlossen, ins­besondere für Fehler. Gleiches gilt für Inhalte und Programme, die im Internet oder in weiteren von rheingau-taunus.de unab­hängigen Systemen von Dritten angeboten werden.

§ 6 Daten­über­tragung

(1) Die Seite rheingau-taunus.de stellt geschützte Ver­bindungen zwischen dem Browser des Anwenders und dem Webserver her.

§ 7 Werbekodex

Rheingau-taunus.de sowie eaw-rheingau-taunus.de unter­liegen einem Werbekodex (derzeit ist noch keine Werbung auf der Homepages vorgesehen) mit nach­folgenden Regeln.

Unternehmen, die auf dieser Plattform werben, erkennen die nach­folgenden Maßgaben an:

1. Unzulässig ist Werbung

  • politischer, religiöser oder welt­anschaulicher Art,
  • für Alkohol- und Tabakwaren oder für Waren, die mit solchen Produkten in unmittelbarer Verbindung stehen,
  • welche die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sowie den Schutz der Umwelt gefährden kann,
  • welche den Interessen Jugend­licher schaden kann oder deren Unerfahren­heit auszunutzen geeignet ist,
  • durch die Angebote mit sexuellem Bezug gemacht werden oder die selbst sexuell stimulie­rend wirken kann oder porno­grafisch ist,
  • mit diskriminierenden Inhalten, 
  • die lebende oder verstorbene Menschen beleidigt oder ver­unglimpft,
  • mit der zu rechts­widrigen oder strafbaren Taten aufgerufen wird,
  • mit der Krieg oder Gewalt ver­herrlicht wird oder die der Völker­verständigung zuwider­läuft,
  • die dem Ansehen oder den Interessen des Landkreises entgegen­steht,
  • die in Aufmachung oder Inhalt selbst rechts- oder sitten­widrig ist oder die solche Angebote bewirbt.

2. Online-Werber auf rheingau-taunus.de ver­antworten die von ihnen gemachten Aussagen und die Inhalte ihrer Online-Werbung in vollem Umfang.

3. Online-Werber auf rheingau-taunus.de wählen Kommunikations­formen, welche die Vertraulich­keit persön­licher Daten von Kunden schützt.