Nutzungsbedingungen
§1 Allgemeines
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Alle folgenden Paragraphen der Nutzungsbedingungen der Seiten des Rheingau-Taunus-Kreises gelten für die Internetadresse eaw-rheingau-taunus.de und eaw-rtk.de, auch wenn dies im Folgenden nicht ausdrücklich erwähnt wird.
(2) Anbieter der Homepage ist der Rheingau-Taunus-Kreis (im Folgenden: Anbieter). Das Angebot von rheingau-taunus.de besteht aus eigenen und fremden redaktionellen Inhalten sowie einem Marktplatz. Auf dem Marktplatz können Interessenten ihre Informationen, Produkte und Dienstleistungen präsentieren; hierfür gelten die Geschäftsbedingungen die auf Wunsch vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden.
(3) Die Nutzung der Plattformen erfolgt auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer erkennt diese an, sobald er auf sie hingewiesen worden ist, die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme hat und die Nutzung der Plattform fortsetzt. Für spezielle Produkte, welche der Rheingau-Taunus-Kreis anbietet, gelten gesondert zu vereinbarende Geschäftsbedingungen.
§ 2 Verantwortung für Inhalte
(1) Für eigene Inhalte, die der Anbieter zur Nutzung bereit hält, ist dieser nur nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(2) Für Inhalte, die dem Anbieter von seinen Partnern zur Verfügung gestellt werden und die dieser zur Nutzung bereit hält, sowie für Informationen, Produkte und Dienstleistungen der Partner wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen und jede Haftung ausgeschlossen.
(3) Für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang über Verknüpfungen (Links) vermittelt wird, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte dieser Internetseiten nicht zu eigen, denn er hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von rheingau-taunus.de führen, erfolgt daher auf eigene Verantwortung der Nutzer.
(4) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit der Inhalte Dritter. Es ist Sache des Nutzers oder der Nutzerin, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen, insbesondere hinsichtlich des Urheberrechts.
(5) Wer Inhalte auf die Plattform rheingau-taunus.de stellt, verpflichtet sich, dabei auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzerinnen und Nutzer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine ehrverletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden, rassistischen, extremistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Aussagen, Bilder oder Ähnliches zu verwenden. Wer Inhalte einstellt, hat sich ebenfalls zu vergewissern, dass auch die durch Links verknüpften Inhalte diesen Anforderungen entsprechen.
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(7) Im Übrigen richtet sich die Verantwortlichkeit nach den allgemeinen Rechtsvorschriften.
§ 3 Urheberrecht
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§ 4 Technische Verfügbarkeit
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§ 7 Werbekodex
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1. Unzulässig ist Werbung
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- für Alkohol- und Tabakwaren oder für Waren, die mit solchen Produkten in unmittelbarer Verbindung stehen,
- welche die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sowie den Schutz der Umwelt gefährden kann,
- welche den Interessen Jugendlicher schaden kann oder deren Unerfahrenheit auszunutzen geeignet ist,
- durch die Angebote mit sexuellem Bezug gemacht werden oder die selbst sexuell stimulierend wirken kann oder pornografisch ist,
- mit diskriminierenden Inhalten,
- die lebende oder verstorbene Menschen beleidigt oder verunglimpft,
- mit der zu rechtswidrigen oder strafbaren Taten aufgerufen wird,
- mit der Krieg oder Gewalt verherrlicht wird oder die der Völkerverständigung zuwiderläuft,
- die dem Ansehen oder den Interessen des Landkreises entgegensteht,
- die in Aufmachung oder Inhalt selbst rechts- oder sittenwidrig ist oder die solche Angebote bewirbt.
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