Nutzungsbedingungen

§1 Allgemeines

(1) Die Internet-Seiten des Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Rheingau-Taunus-Kreis, eaw-rheingau-taunus.de  bzw. eaw-rtk.de sind ein extern verlinkter Bestandteil der Seiten des Rheingau-Taunus-Kreises, rheingau-taunus.de und rtk-info.de. . Ziel der Internetseiten ist es, Informationen über unsere Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen.

Alle folgenden Paragraphen der Nutzungsbedingungen der Seiten des Rheingau-Taunus-Kreises gelten für die Internetadresse eaw-rheingau-taunus.de und eaw-rtk.de, auch wenn dies im Folgenden nicht ausdrücklich erwähnt wird.

(2) Anbieter der Homepage ist der Rheingau-Taunus-Kreis (im Folgenden: Anbieter). Das Angebot von rheingau-taunus.de  besteht aus eigenen und fremden redaktionellen Inhalten sowie einem Marktplatz. Auf dem Marktplatz können Interessenten ihre Informationen, Produkte und Dienstleistungen präsentieren; hierfür gelten die Geschäftsbedingungen die auf Wunsch vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden.

(3) Die Nutzung der Plattformen erfolgt auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer erkennt diese an, sobald er auf sie hingewiesen worden ist, die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme hat und die Nutzung der Plattform fortsetzt. Für spezielle Produkte, welche der Rheingau-Taunus-Kreis anbietet, gelten gesondert zu vereinbarende Geschäftsbedingungen.

§ 2 Verantwortung für Inhalte

(1) Für eigene Inhalte, die der Anbieter zur Nutzung bereit hält, ist dieser nur nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

(2) Für Inhalte, die dem Anbieter von seinen Partnern zur Verfügung gestellt werden und die dieser zur Nutzung bereit hält, sowie für Informationen, Produkte und Dienstleistungen der Partner wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen und jede Haftung ausgeschlossen.

(3) Für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang über Verknüpfungen (Links) vermittelt wird, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte dieser Internetseiten nicht zu eigen, denn er hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von rheingau-taunus.de führen, erfolgt daher auf eigene Verantwortung der Nutzer.

(4) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit der Inhalte Dritter. Es ist Sache des Nutzers oder der Nutzerin, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen, insbesondere hinsichtlich des Urheberrechts.

(5) Wer Inhalte auf die Plattform rheingau-taunus.de stellt, verpflichtet sich, dabei auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzerinnen und Nutzer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine ehrverletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden, rassistischen, extremistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Aussagen, Bilder oder Ähnliches zu verwenden. Wer Inhalte einstellt, hat sich ebenfalls zu vergewissern, dass auch die durch Links verknüpften Inhalte diesen Anforderungen entsprechen.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, bereits bei dem Verdacht, dass gegen die Anforderungen des Absatzes 1 verstoßen wird, die Inhalte zu sperren. Für Verstöße tragen allein diejenigen die rechtliche Verantwortung, welche diese Inhalte eingestellt oder zu ihnen einen Link gelegt haben. Sie haben den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, freizustellen.

(7) Im Übrigen richtet sich die Verantwortlichkeit nach den allgemeinen Rechtsvorschriften.

§ 3 Urheberrecht

(1) Das Layout der Homepage des Anbieters, die von ihm verwendeten Grafiken sowie seine Zusammenstellung der Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt auch für Auswahl, Koordinierung, Anordnung, Erweiterung und sonstige Bearbeitung fremder Inhalte durch den Anbieter. Die einzelnen Beiträge sind für sich ebenfalls urheberrechtlich geschützt

(2) Die Inhalte von rheingau-taunus.de sowie eaw-rheingau-taunus.de und eaw-rtk.de werden sowohl Privatpersonen als auch Gewerbetreibenden zur Verfügung gestellt. Ihnen ist es jedoch verboten, die Inhalte mit unmittelbarer Gewinnerzielungsabsicht weiterzuverwenden, insbesondere zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Änderungen sind verboten.

§ 4 Technische Verfügbarkeit

Aus technischen Gründen kann das System bisweilen zeitlich und / oder inhaltlich nur eingeschränkt genutzt werden. Der Anbieter bemüht sich um eine technisch bestmögliche Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf uneigeschränkten Zugriff auf die Angebote besteht nicht.

§ 5 Haftungsausschluss für Software

Die vom Anbieter genutzte Software wurde vor der Verwendung geprüft. Eine Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, insbesondere für Fehler. Gleiches gilt für Inhalte und Programme, die im Internet oder in weiteren von rheingau-taunus.de unabhängigen Systemen von Dritten angeboten werden.

§ 6 Datenübertragung

(1) Die Seite rheingau-taunus.de stellt geschützte Verbindungen zwischen dem Browser des Anwenders und dem Webserver her.

§ 7 Werbekodex

Rheingau-taunus.de sowie eaw-rheingau-taunus.de unterliegen einem Werbekodex (derzeit ist noch keine Werbung auf der Homepages vorgesehen) mit nachfolgenden Regeln.

Unternehmen, die auf dieser Plattform werben, erkennen die nachfolgenden Maßgaben an:

1. Unzulässig ist Werbung

  • politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art,
  • für Alkohol- und Tabakwaren oder für Waren, die mit solchen Produkten in unmittelbarer Verbindung stehen, · welche die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sowie den Schutz der Umwelt gefährden kann, · welche den Interessen Jugendlicher schaden kann oder deren Unerfahrenheit auszunutzen geeignet ist,
  • durch die Angebote mit sexuellem Bezug gemacht werden oder die selbst sexuell stimulierend wirken kann oder pornografisch ist,
  • mit diskriminierenden Inhalten, 
  • die lebende oder verstorbene Menschen beleidigt oder verunglimpft,
  • mit der zu rechtswidrigen oder strafbaren Taten aufgerufen wird,
  • mit der Krieg oder Gewalt verherrlicht wird oder die der Völkerverständigung zuwiderläuft,
  • die dem Ansehen oder den Interessen des Landkreises entgegensteht,
  • die in Aufmachung oder Inhalt selbst rechts- oder sittenwidrig ist oder die solche Angebote bewirbt.

2. Online-Werber auf rheingau-taunus.de verantworten die von ihnen gemachten Aussagen und die Inhalte ihrer Online-Werbung in vollem Umfang.

3. Online-Werber auf rheingau-taunus.de wählen Kommunikationsformen, welche die Vertraulichkeit persönlicher Daten von Kunden schützt.